+++ Der Traum von NEUROPA +++

+++ Der Traum von NEUROPA +++

Warum weniger mehr sein kann

Wie oft habe ich in den letzten Jahren von gemeinsamen europäischen Werten gelesen und gehört. Nennen Sie mir einen einzigen Wert, der die Europäer verbindet und der kein universeller Wert ist und somit überall gelten sollte, nicht nur in Europa. Nehmen wir Toleranz, gegenseitigen Respekt oder auch Fairness als Maßstab, kann ich nicht erkennen, dass die EU unter irgend einer dieser Betrachtungsweisen gut abschneidet. Fragen wir uns also einmal, wie müsste es aussehen, ein #NEUROPA?

Unbürokratisch, bürgernah, effizient und ohne den Anspruch einer eigenen Ideologie bzw. Identität. Ein technokratisches Konstrukt liberal-konservativer Prägung, welches die effiziente Zusammenarbeit der gewachsenen Demokratien in Europa zu allseitigem Nutzen gewährleistet. Nicht Zwang und Verordnung regeln die Zusammenarbeit, sondern gegenseitiger Respekt und Wahlfreiheit sollten die neuen Maximen europäischer Kooperation werden. Das NEUROPA ist ein Europa à la Carte, das Unterschiede respektiert, Gräben zuschüttet und Brücken baut. Ein Europa verschiedenster Geschwindigkeiten in die unterschiedlichsten Richtungen. Das ist Wettbewerb. Wirtschaftlicher, gesellschaftlicher, kultureller, wissenschaftlicher, ja sogar sportlicher Wettbewerb. Manches wird sich durchsetzen, anderes schlichtweg abgewählt werden. Das fördert #Innovation, fördert die #Wirtschaft und festigt die Demokratien. Alternativlosigkeit existiert nicht in NEUROPA. Für jedes Problem gibt es mannigfaltige Lösungsmöglichkeiten und unterschiedliche Länder werden Verschiedenes ausprobieren. Am Ende wird sich i.d.R. das Bessere durchsetzen – alles auf der Basis eines gemeinsamen Binnenmarktes mit einheitlichen Normen und Handelsvorschriften, sowie gemeinsam geschützter Außengrenzen bei weitgehender Freizügigkeit innerhalb. In Brüssel werden nur noch Fragen des Handels, wirtschaftlicher Standards und Normen, internationaler Zugsamenarbeit (z.B. Sicherheitszusammenarbeit, Forschungszusammenarbeit, Handelsabkommen etc.) sowie die Bewachung der gemeinsamen Grenzen geregelt. Alle übrigen Kompetenzen werden bei den Ländern angesiedelt, was nicht bedeutet, dass es nicht Kooperationen in vielen Bereichen geben kann. Kann, aber nicht muss, das ist der gewichtige Unterschied zur bestehenden EU. Das unmittelbare Ergebnis von NEUROPA wäre #Wachstum. Wirtschaftlicher Erfolg, erhöht das Einkommen der Menschen und steigert die Zufriedenheit. Zufriedene Bürger sorgen für einen stabilen Staat und radikale politische Richtungen haben es überproportional schwer, relevant an Bedeutung zu gewinnen. Das wiederum mehrt das Zusammenwachsen der Menschen und Kulturen Europas. Es bedarf nämlich keiner politischen Vorgabe oder Struktur, welche Gemeinschaft verordnet, sie passiert – wenn es uns gut geht – ganz von alleine, da sie menschlich ist.

Die gegenwärtige Realität sieht anders aus: Die Europäische Union ist gescheitert. Statt die Menschen und Staaten Europas zu verbinden, treibt sie diese Auseinander. Der Wille zur Zwangsvereinigung unterschiedlichster Räume und gesellschaftlicher wie wirtschaftlicher Kulturen hat die Europäer aufgebracht gegen „die aus Brüssel“. Osteuropa: Ausgegrenzt. Südeuropa: Abgehängt. Großbritannien: Herausgedrängt. Zentraleuropa: Handlungsbeschränkt. #Deutschland: Geld verschenkt. So könnte man, zugegeben überspitzt, die Situation umreißen.

Ausgehend von Kommentaren auf Facebook und bei Twitter, von Gesprächen in kleinem Kreis mit Wirtschaftsführern und Staatenlenkern und von den innereuropäischen Wahlergebnissen der letzten Zeit, scheint sich die Ära der „Euromantiker“ und Zentralisierer in Europa dem Ende zuzuneigen. Der französische Präsident Emmanuel Macron scheint hier das letzte „Aufflackern“ dieser „mehr Europa“-Ideologie zu sein, wobei mir sein eigentlicher Plan lediglich die Umverteilung von deutschem Geld nach Frankreich zu sein scheint, kaschiert mit blumigen und schmeichelnden Worten über das gemeinsame, großartige europäische Projekt.

Die Probleme innerhalb der EU haben jedoch mittlerweile Ausmaße erreicht, dass diese nicht mehr mit dem Schwenken schicker blauer Fahnen und der Formulierung wohlfeiler, vereinender Worte zu überdecken sind. Interessanterweise habe ich nicht den Eindruck, dass die Menschen in Europa argwöhnischer als zuvor aufeinander blicken, vielleicht ist es sogar der Wunsch nach #Freiheit und #Selbstbestimmung, der sie näher zusammenrücken lässt. Ländergrenzen stellen schon lange keine Barrieren mehr für Freundschaft, Handel und kulturellen Austausch dar. Vielleicht formiert sich gerade der europaweite gemeinsame Widerstand freier Bürger gegen eine zunehmende EU-Autokratie. Brüssel ist viel zu weit weg, als das die Menschen in noch stärkerem Maße akzeptieren werden, daß dort über ihr Schicksal entschieden werden soll.

Die gesamte Struktur der EU sollte überdacht werden.

Schauen wir einmal auf die Aufgaben der EU-Institutionen (https://europa.eu/…/d…/body/abc_eu_institutions_large_de.jpg), steht die Frage im Raum, wofür konkret der Europäische Rat (Treffen der Staats- und Regierungschefs der Union) und das Europäische Parlament benötigt werden. Der „Rat der Europäischen Union“ bildet „das Legislativorgan der EU“. Die Kommission das „Exekutivorgan der EU“. Der EuGH kann als „Judikative“ angesehen werden und fehlt in der Grafik. Vergleichen wir diese Struktur mit einem Staat, hat der „Rat der Europäischen Union“ als Legislative quasi die Aufgabe unseres Parlaments. Die Bürgerinnen und Bürger wählen unser Parlament (deutsche Legislative), dieses bildet eine Regierung (deutsche Exekutive), welche Minister und Mitarbeiter an den „Rat der Europäischen Union“ entsendet (europäische Legislative). Die Aufgabe der Kommission ist die Umsetzung der beschlossenen Politik (Exekutive).

Wofür gibt es also ein Europäisches Parlament? Die Antwort ist: Es passt nicht in die übrige Struktur. Es verfügt nicht einmal über das „Initiativrecht“, also das Recht, eigene Gesetzesvorhaben einzubringen. Hätte es dieses Recht, bekämen wir das Phänomen zweier Legislativgewalten im System. Zurückzuführen ist seine Existenz vermutlich auf die geplante, heimliche, wenngleich in der Öffentlichkeit stattfindende, Errichtung eines Europäischen Zentralstaates. Löst man die beiden Räte, sowie die Länder Europas auf und gibt dem Parlament die Legislativgewalt, ergibt das eine staatliche Struktur, sprich die Vereinigten Staaten von Europa.

Aus meiner Sicht sollten wir anders herum verfahren:
Lösen wir das Europäische Parlament auf!

Ich arbeite nun seit mehreren Jahren in eben diesem Parlament, welches nicht die gleiche Bedeutung und Macht hat, wie es nationale Parlamente haben. Wenn ich mir Aufwand und Ausgaben ansehe – alleine die aberwitzigen Reisekosten für die zwei Standorte in Brüssel und Straßburg, hinzu kommt die enorme Größe der Kommission, in welcher sich riesige Abteilungen mit Empfehlungen über alle Politikfelder hinweg für jedes einzelne Land der Union beschäftigen, welche in den Mitgliedsländern vermutlich mehrheitlich im Schredder landen, dann kann ich Ihnen mit Sicherheit sagen, das Geld lässt sich besser und ganz sicher auch mehr im Sinne der Europäer ausgeben. Im gleichen Maße skurril wie teuer sind die EU-Kommissare, für welche zum Teil Beschäftigungsbereiche erst erfunden werden mussten. Beschneiden wir also auch Größe, Kompetenzen und Posten der Europäischen Kommission. Die Bildung der Kommission könnte, einer Regierungsbildung gleich, aus dem Kreise des „Rates der Europäischen Union“ erfolgen. Um Doppelbelastungen zu vermeiden, sollte es den europäischen Ländern angeraten werden, ein EU-Ministerium zu etablieren. Das Treffen der Staatschefs, „Europäischer Rat“ genannt, könnte gut und gerne Teil des „Rates der Europäischen Kommission“ werden, in welcher sich in der übrigen Zeit auf Ministerebene getroffen wird.

Aus meiner Sicht sollten wir uns auch von diversen europäischen Behörden trennen: Nach der gemeinschaftlichen kontrollierten Auflösung des Euros sind #ESM und #EZB überflüssig. Aufgelöst werden sollte auch die sogenannte Antikorruptionsbehörde „OLAF“, die im Verdacht steht, Aufgaben zu übernehmen, welche den Ostdeutschen unter Ihnen noch als Tätigkeitsbereich des MFS geläufig sein werden.

Nach einer solchen konsequenten Schlankheitskur hätten wir am Ende eine kostengünstigere und effizientere Struktur, mit der wir jene wenigen aber besonders wichtigen Dinge – die sich besser gemeinsam in #Europa lösen lassen – besprechen, beschließen und umsetzen können. Ein Europa der Selbstbestimmung und Wettbewerbsfähigkeit, das die Stärke und Stabilität besitzt, in den internationalen Märkten wieder mehr als bisher konkurrenzfähig zu sein. Ein Europa, welches das Bedürfnis der Menschen auch auf kulturelle, nationale, regionale und religiöse Identität respektiert. Ein Europa, welches die Menschen nicht weiter voneinander entfernt, sondern sich darauf beschränkt, bestmögliche Rahmenbedingungen zu bietet. Ein NEUROPA.

Bitte teilen Sie die Idee des NEUROPA. Die Flagge als Symbol dieses Gedankens können Sie unter folgender Adresse herunterladen:
https://liberal-konservativ.net/…/uploads/2018/03/Flagge.jpg

#LKR #EKR #LiberalKonservativ

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Comments (5)

  • Lutz Hirschmann Reply

    Guter Artikel, den ich voll unterstütze. Fehlt vielleicht noch der Hinweis, dass die Staaten Europas für ihre Wirtschaft und Finanzen selbst verantwortlich sind und die Transferunion kein akzeptabler Weg ist.

    Mal sehen ob Merkel und Scholz hier zu einer klaren Position im deutschen Interesse finden. Ich befürchte, eher nicht. Wir müssen uns wahrscheinlich auf Mark Rutte und Sebastian Kurz verlassen, um die Kurskorrektur einzuleiten.

    20. März 2018 at 12:17
  • Lothar Hanel Reply

    Wer den Gartenzaun zu eng zieht und zu hoch, der wird dahinter verhungern. –
    Europa in Brocken zu schlagen, um darüber her zu fallen ist doch bisherige Praxis:
    Siehe Jugoslawien, Tschechoslowakei, die Ostseeanrainer. Jeder belauert jeden und
    die wenig harmonische Musik wird von außen hohnlachend orchestriert.

    Vielleicht sollten Sie noch einmal nachdenken.

    18. April 2018 at 08:12
  • Sven Frost Reply

    Auch wenn ich diesen Ansatz voll unterstützen würde,ich tendiere auch für “ zurück zur EWG und weg vom Euro“, bin ich doch Realist…da hier für eine kleine Globalisierungselite ganz andere Interessen als das Wohl der Bevölkerung der Nationalstaaten zählen/interessieren wird die EU entweder im Bürgerkrieg untergehen oder sich im größten Finanzcrash ever selbst zerlegen und in globale Bedeutungslosigkeit versinken…Deutschland wird eine Rezension wie nach dem2.WK erleben,der Bürger alles Verlieren und die Eliten alles behalten.
    Der dargestellte Ansatz mag noch so wohlwollend formuliert sein…ich kenne 2 Regierungsregieme(DDR, BRD),beiden konnte man nicht trauen und beide haben sie die Menschen beschissen und für persönlichen Wohlstand und eigene Ziele missbraucht…das EU-Parlament ist Nummer 3 in der Liste. Man kann sagen das sie sich in der Beziehung als grottendämlich disqualifiziert haben und sich in 18 Jahren so ins Knie gefickt haben das alle die Schnauze gestrichen voll von der EU haben.
    Finanz und Wirtschaftselite will mehr Sklaven und mehr Gewinne für den eigenen Wohlstand,die Bürger wollen endlich ihren gerechten Anteil am erarbeiteten Wohlstand und davon mit partizipieren…es geht speziell der deutschen Bevölkerung auf den Kranz alles und jeden innerhalb und außerhalb der EU zu alimentieren,zu retten und zu finanzieren…es ist der Fleiß unserer Arbeit der uns diesen Wohlstand ermöglicht…deshalb sollter er auch erstens und vor allem der deutschen Bevölkerung zu gute kommen…
    Wie gesagt bleib ich da eher Realist…die EU wird nie in eine EWG mit nationalen Währungen zurück abgewickelt bzw umgewandelt werden,dagegen stehen die Interessen der Globalisierer und mit 85% der deutschen Bevölkerung ist eh kein Blumentopf zu gewinnen…die sind in 75 Jahren Umerziehung so verblödet, das sie ihrem Metzger noch persönlich das Bolzenschussgerät laden und in die Hand drücken…meine Prognose : wenn es bis 2020 weiter so läuft wie es gerade läuft, haben wir hier Bürgerkrieg oder einen richtigen Krieg mit Russland…alle Zeichen dafür stehen auf grün. Und eure transatlantischen Scheinfreunde reiben sich bereits verschmitzt die Hände und legen fest wer was vom „Kuchen Europa“ bekommt….in diesem Sinne -> death for EU!

    8. Mai 2018 at 08:59
  • Sven Frost Reply

    Ergänzung:
    Allen die da jetzt kommen und meinen “ Deutschland geht ohne EU unter,wir brauchen sie“ kann ich nur sagen – kommt endlich mal klar in eurem Kopf und glaubt nicht alles was man euch morgens in der Zeitung auftischt. Wir brauchen die EU genau so dringend wie Nutella an der Kniescheibe. Wir haben vorher gut gelebt mit der DM und ohne diese EU Bevormundung und werden es auch wieder wenn wir den Dreck endlich los sind…die Schweiz lebt sehr gut und besser als wir ohne den Quatsch, wir sollten uns um uns und unsere Interessen bemühen und nicht um die von Frankreich,Italien oder Griechenland. Das „Französische Teegebäck“ ist mit seinem „EU-Vertiefungsplan“ nur auf der Suche danach wie er sein wirtschaftlich und sozial marodes Land auf Kosten deutscher Steuerzahler sanieren kann. Drahgi der italienische EZB Präsident macht gerade das gleiche Spiel mit den Spar/Altersanlagen deutscher Sparer…er saniert Italiens Pleitebanken auf deutsche Kosten…wacht endlich auf und seht was um euch herum gespielt wird. Brüssel ist nur ein Lobbyverband von intenationalen/globalen Wirtschafts und Finanzmafiosis…die bestimmen wo es lang geht in der EU und obendrein bei uns in Deutschland…wir waren vorher schon nicht viel souverän und sind’s durch Brüssel noch viel weniger.

    8. Mai 2018 at 09:45

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