+++ Der Traum von NEUROPA +++
Warum weniger mehr sein kann
Wie oft habe ich in den letzten Jahren von gemeinsamen europäischen Werten gelesen und gehört. Nennen Sie mir einen einzigen Wert, der die Europäer verbindet und der kein universeller Wert ist und somit überall gelten sollte, nicht nur in Europa. Nehmen wir Toleranz, gegenseitigen Respekt oder auch Fairness als Maßstab, kann ich nicht erkennen, dass die EU unter irgend einer dieser Betrachtungsweisen gut abschneidet. Fragen wir uns also einmal, wie müsste es aussehen, ein #NEUROPA?
Unbürokratisch, bürgernah, effizient und ohne den Anspruch einer eigenen Ideologie bzw. Identität. Ein technokratisches Konstrukt liberal-konservativer Prägung, welches die effiziente Zusammenarbeit der gewachsenen Demokratien in Europa zu allseitigem Nutzen gewährleistet. Nicht Zwang und Verordnung regeln die Zusammenarbeit, sondern gegenseitiger Respekt und Wahlfreiheit sollten die neuen Maximen europäischer Kooperation werden. Das NEUROPA ist ein Europa à la Carte, das Unterschiede respektiert, Gräben zuschüttet und Brücken baut. Ein Europa verschiedenster Geschwindigkeiten in die unterschiedlichsten Richtungen. Das ist Wettbewerb. Wirtschaftlicher, gesellschaftlicher, kultureller, wissenschaftlicher, ja sogar sportlicher Wettbewerb. Manches wird sich durchsetzen, anderes schlichtweg abgewählt werden. Das fördert #Innovation, fördert die #Wirtschaft und festigt die Demokratien. Alternativlosigkeit existiert nicht in NEUROPA. Für jedes Problem gibt es mannigfaltige Lösungsmöglichkeiten und unterschiedliche Länder werden Verschiedenes ausprobieren. Am Ende wird sich i.d.R. das Bessere durchsetzen – alles auf der Basis eines gemeinsamen Binnenmarktes mit einheitlichen Normen und Handelsvorschriften, sowie gemeinsam geschützter Außengrenzen bei weitgehender Freizügigkeit innerhalb. In Brüssel werden nur noch Fragen des Handels, wirtschaftlicher Standards und Normen, internationaler Zugsamenarbeit (z.B. Sicherheitszusammenarbeit, Forschungszusammenarbeit, Handelsabkommen etc.) sowie die Bewachung der gemeinsamen Grenzen geregelt. Alle übrigen Kompetenzen werden bei den Ländern angesiedelt, was nicht bedeutet, dass es nicht Kooperationen in vielen Bereichen geben kann. Kann, aber nicht muss, das ist der gewichtige Unterschied zur bestehenden EU. Das unmittelbare Ergebnis von NEUROPA wäre #Wachstum. Wirtschaftlicher Erfolg, erhöht das Einkommen der Menschen und steigert die Zufriedenheit. Zufriedene Bürger sorgen für einen stabilen Staat und radikale politische Richtungen haben es überproportional schwer, relevant an Bedeutung zu gewinnen. Das wiederum mehrt das Zusammenwachsen der Menschen und Kulturen Europas. Es bedarf nämlich keiner politischen Vorgabe oder Struktur, welche Gemeinschaft verordnet, sie passiert – wenn es uns gut geht – ganz von alleine, da sie menschlich ist.
Die gegenwärtige Realität sieht anders aus: Die Europäische Union ist gescheitert. Statt die Menschen und Staaten Europas zu verbinden, treibt sie diese Auseinander. Der Wille zur Zwangsvereinigung unterschiedlichster Räume und gesellschaftlicher wie wirtschaftlicher Kulturen hat die Europäer aufgebracht gegen „die aus Brüssel“. Osteuropa: Ausgegrenzt. Südeuropa: Abgehängt. Großbritannien: Herausgedrängt. Zentraleuropa: Handlungsbeschränkt. #Deutschland: Geld verschenkt. So könnte man, zugegeben überspitzt, die Situation umreißen.
Ausgehend von Kommentaren auf Facebook und bei Twitter, von Gesprächen in kleinem Kreis mit Wirtschaftsführern und Staatenlenkern und von den innereuropäischen Wahlergebnissen der letzten Zeit, scheint sich die Ära der „Euromantiker“ und Zentralisierer in Europa dem Ende zuzuneigen. Der französische Präsident Emmanuel Macron scheint hier das letzte „Aufflackern“ dieser „mehr Europa“-Ideologie zu sein, wobei mir sein eigentlicher Plan lediglich die Umverteilung von deutschem Geld nach Frankreich zu sein scheint, kaschiert mit blumigen und schmeichelnden Worten über das gemeinsame, großartige europäische Projekt.
Die Probleme innerhalb der EU haben jedoch mittlerweile Ausmaße erreicht, dass diese nicht mehr mit dem Schwenken schicker blauer Fahnen und der Formulierung wohlfeiler, vereinender Worte zu überdecken sind. Interessanterweise habe ich nicht den Eindruck, dass die Menschen in Europa argwöhnischer als zuvor aufeinander blicken, vielleicht ist es sogar der Wunsch nach #Freiheit und #Selbstbestimmung, der sie näher zusammenrücken lässt. Ländergrenzen stellen schon lange keine Barrieren mehr für Freundschaft, Handel und kulturellen Austausch dar. Vielleicht formiert sich gerade der europaweite gemeinsame Widerstand freier Bürger gegen eine zunehmende EU-Autokratie. Brüssel ist viel zu weit weg, als das die Menschen in noch stärkerem Maße akzeptieren werden, daß dort über ihr Schicksal entschieden werden soll.
Die gesamte Struktur der EU sollte überdacht werden.
Schauen wir einmal auf die Aufgaben der EU-Institutionen (https://europa.eu/…/d…/body/abc_eu_institutions_large_de.jpg), steht die Frage im Raum, wofür konkret das Europäische Parlament benötigt wird. Der „Rat der Europäischen Union“ bildet „das Legislativorgan der EU“. Die Kommission das „Exekutivorgan der EU“. Der EuGH kann als „Judikative“ angesehen werden und fehlt in der Grafik. Vergleichen wir diese Struktur mit einem Staat, hat der „Rat der Europäischen Union“ als Legislative quasi die Aufgabe unseres Parlaments. Die Bürgerinnen und Bürger wählen unser Parlament (deutsche Legislative), dieses bildet eine Regierung (deutsche Exekutive), welche Minister und Mitarbeiter an den „Rat der Europäischen Union“ entsendet (europäische Legislative). Die Aufgabe der Kommission ist die Umsetzung der beschlossenen Politik (Exekutive).
Wofür gibt es also ein Europäisches Parlament? Die Antwort ist: Es passt nicht in die übrige Struktur. Es verfügt nicht einmal über das „Initiativrecht“, also das Recht, eigene Gesetzesvorhaben einzubringen. Hätte es dieses Recht, bekämen wir das Phänomen zweier Legislativgewalten im System. Zurückzuführen ist seine Existenz vermutlich auf die geplante, heimliche, wenngleich in der Öffentlichkeit stattfindende, Errichtung eines Europäischen Zentralstaates. Löst man die beiden Räte, sowie die Länder Europas auf und gibt dem Parlament die Legislativgewalt, ergibt das eine staatliche Struktur, sprich die Vereinigten Staaten von Europa.
Aus meiner Sicht sollten wir anders herum verfahren:
Lösen wir das Europäische Parlament auf!
Ich arbeite nun seit mehreren Jahren in eben diesem Parlament, welches nicht die gleiche Bedeutung und Macht hat, wie es nationale Parlamente haben. Wenn ich mir Aufwand und Ausgaben ansehe – alleine die aberwitzigen Reisekosten für die zwei Standorte in Brüssel und Straßburg, hinzu kommt die enorme Größe der Kommission, in welcher sich riesige Abteilungen mit Empfehlungen über alle Politikfelder hinweg für jedes einzelne Land der Union beschäftigen, welche in den Mitgliedsländern vermutlich mehrheitlich im Schredder landen, dann kann ich Ihnen mit Sicherheit sagen, das Geld lässt sich besser und ganz sicher auch mehr im Sinne der Europäer ausgeben. Im gleichen Maße skurril wie teuer sind die EU-Kommissare, für welche zum Teil Beschäftigungsbereiche erst erfunden werden mussten. Beschneiden wir also auch Größe, Kompetenzen und Posten der Europäischen Kommission. Die Bildung der Kommission könnte, einer Regierungsbildung gleich, aus dem Kreise des „Rates der Europäischen Union“ erfolgen. Um Doppelbelastungen zu vermeiden, sollte es den europäischen Ländern angeraten werden, ein EU-Ministerium zu etablieren. Das Treffen der Staatschefs, „Europäischer Rat“ genannt, könnte gut und gerne Teil des „Rates der Europäischen Kommission“ werden, in welcher sich in der übrigen Zeit auf Ministerebene getroffen wird.
Aus meiner Sicht sollten wir uns auch von diversen europäischen Behörden trennen: Nach der gemeinschaftlichen kontrollierten Auflösung des Euros sind #ESM und #EZB überflüssig. Aufgelöst werden sollte auch die sogenannte Antikorruptionsbehörde „OLAF“, die im Verdacht steht, Aufgaben zu übernehmen, welche den Ostdeutschen unter Ihnen noch als Tätigkeitsbereich des MFS geläufig sein werden.
Nach einer solchen konsequenten Schlankheitskur hätten wir am Ende eine kostengünstigere und effizientere Struktur, mit der wir jene wenigen aber besonders wichtigen Dinge – die sich besser gemeinsam in #Europa lösen lassen – besprechen, beschließen und umsetzen können. Ein Europa der Selbstbestimmung und Wettbewerbsfähigkeit, das die Stärke und Stabilität besitzt, in den internationalen Märkten wieder mehr als bisher konkurrenzfähig zu sein. Ein Europa, welches das Bedürfnis der Menschen auch auf kulturelle, nationale, regionale und religiöse Identität respektiert. Ein Europa, welches die Menschen nicht weiter voneinander entfernt, sondern sich darauf beschränkt, bestmögliche Rahmenbedingungen zu bietet. Ein NEUROPA.
Bitte teilen Sie die Idee des NEUROPA. Die Flagge als Symbol dieses Gedankens können Sie unter folgender Adresse herunterladen:
https://liberal-konservativ.net/…/uploads/2018/03/Flagge.jpg
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